Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 18.05.2026 von Markus Ferber CSU

Die von Ihnen beschriebenen Herausforderungen, die von der gesellschaftlichen Stabilität bis hin zum tiefgreifenden Wandel unseres Arbeitsmarktes reichen, zeigen sehr deutlich, wie sensibel die Weiterentwicklung Künstlicher Intelligenz politisch begleitet werden muss.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.05.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich unterstütze KI-Risikostrategien sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene, um die von Ihnen erwähnten Risiken anzugehen.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.05.2026 von Fabio De Masi BSW

Das BSW ist die einzige Partei, die sich für eine Friedensdividende durch Entspannungspolitik und Diplomatie einsetzt. Wir stehen zudem für eine vernünftige und gerechte Wirtschaftspolitik.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 28.05.2026 von Jens Lehmann CDU

Die konkreten Auswirkungen der vorgesehenen Regelungen werden wir im parlamentarischen Verfahren sorgfältig prüfen. Ziel muss bleiben, die psychotherapeutische Versorgung insbesondere für besonders belastete Menschen weiter zu verbessern.

Portrait von Anne König
Antwort 18.06.2026 von Anne König CDU

ür die CDU/CSU-Fraktion und mich persönlich ist klar: Mögliche Einsparungen im Haushalt dürfen nicht nach dem Prinzip des pauschalen Kürzens erfolgen, und gerade beim Elterngeld sehen wir Einschnitte besonders kritisch