Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Svenja Hahn MdEP
Antwort 30.07.2025 von Svenja Hahn FDP

Die Kompetenz für den Wohnungsbau liegt bei den Mitgliedsländern. Das heißt, die EU hat hier nur sehr wenig Einfluss drauf. 
Dennoch gibt es einige Initiativen auf EU-Ebene, die sich diesem wichtigen Thema widmen, wie etwa:

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Für mich ist klar, dass ein modernes Industrieland wie Deutschland eine leistungsfähige Infrastruktur braucht, die aus Straßen, Bahnhöfen oder Flughäfen besteht. An dieser Stelle hat für mich das gesellschaftliche Gesamtinteresse ein überragendes Gewicht.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 12.08.2025 von Ralf Stegner SPD

Ob es in einzelnen konkreten Fällen zu Anzeigen oder Verurteilungen kam, lässt sich nicht pauschal sagen – dies hängt davon ab, ob betroffene Personen Anzeige erstattet haben, welche Beweise vorlagen und wie die Ermittlungsbehörden den Fall bewertet haben

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 31.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB vom 7.5.2025:

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 06.08.2025 von Metin Hakverdi SPD

Ich setze mich grundsätzlich dafür ein, dass wichtige Unterstützungsleistungen möglichst allen zugänglich sind.