Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die Situation im Nahen Osten ist wesentlich komplizierter als von Ihnen dargestellt.

Ein Konfrontationskurs mit den USA ist nicht beabsichtigt, vielmehr setzen wir auf Klarheit in den rechtlichen Grundlagen und auf eine offene, verantwortungsvolle Meinungsäußerung im öffentlichen Raum

Die SPD steht für eine Verkehrspolitik, die Sicherheit und Praktikabilität miteinander verbindet und dabei die Interessen aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Blick behält

ie SPD setzt sich für eine kontinuierliche Überprüfung der geltenden Regelungen ein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten

Ein sensibler Umgang mit unserer Geschichte und eine verantwortungsvolle Erinnerungskultur sind uns ein wichtiges Anliegen. Für uns ist klar: Wir brauchen Formate, die historisches Bewusstsein fördern und insbesondere jungen Menschen vermitteln, welche Folgen Krieg hat – und welche Verantwortung daraus für heute und morgen erwächst.

Es gibt sehr viele Belege, dass insbesondere der paternalistische Weg früherer Jahre teuer und ineffizient war. Das werden wir besser machen.