Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.12.2022 von Bärbel Bas SPD

Mir ist wichtig, dass wir darüber diskutieren, wie wir Belastungen in unserer Gesellschaft gerecht verteilen können. Vor allem angesichts der massiven Preissteigerungen, die jene am härtesten treffen, die ohnehin schon einen großen Teil ihres Einkommens für Miete, Lebensmittel und Energiekosten aufwenden müssen.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 18.07.2022 von Paul Ziemiak CDU

Herr Ziemiak ist nicht mehr Mitglied der Parteiführung der CDU und vermag Ihnen daher über Ihre parteibezogene Frage keine Auskunft zu geben.

Frage von Max H. • 14.07.2022
Sicherheitsgarantien für die Ukraine?
Portrait von Bruno Hönel
Antwort 31.07.2022 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klar ist: wir stehen hinter der Ukraine und werden sie auch beim Wiederaufbau unterstützen. Wann und in welcher Form das allerdings passieren wird, ist unklar

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zuordnung eines Menschen zu einem Geschlecht nicht allein nach seinen physischen Geschlechtsmerkmalen beurteilt werden kann, sondern wesentlich auch von seiner psychischen Konstitution und seiner nachhaltig selbst empfundenen Geschlechtlichkeit abhängt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP

das Grundgesetz – wie auch bereits die Weimarer Reichsverfassung – verbürgt das Recht der freien Benutzung aller staatlichen Verkehrsmittel (Art. 48 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz).

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort 30.08.2022 von Oliver Grundmann CDU

Ich habe für Sie beim zuständigen Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) nachgehakt. (...) Eine zusätzliche Überprüfung durch das Kartellamt unterstütze ich.