Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Diana Z. • 30.01.2023
Sehr geehrter Herr Özdemir, vielen Dank für die schnelle Rückmeldung. Jedoch ist das nicht die Antwort auf meine Frage. Gibt es denn nichts konkretes zu einem Referentenentwurf bzgl. der Alimentation?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 31.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Das BMI ist hier federführend, aber auf die Abstimmung mit anderen Ressorts angewiesen.

Frage von Suse A. • 30.01.2023
Ist Ihnen die im aktuellen Koalitonsvertrag beschriebene Verkehrswende ein Anliegen? Die SPD äußert sich nicht klar dafür.
Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 07.02.2023 von Matthias Kollatz SPD

Die Verkehrswende in Städten wie Berlin erfolgt insbesondere durch die Umorientierung auf den ÖPNV und mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer

Frage von Peter B. • 30.01.2023
Sie behaupten immer wieder, in Utoya und Christchurch wurden "Kriegswaffenähnliche" Schusswaffen verwendet. Wie kann dies stimmen? *1
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 09.02.2023 von Carmen Wegge SPD

Ein Vorschlag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zielt auf das Verbot kriegswaffenähnlicher halbautomatischer Waffen.

Frage von John P. • 30.01.2023
Sehr geehrter Herr Stein, könnte eine absolute gegenüber einer einfachen Mehrheit in einem Wahlkreis bei der erst Stimme praktikabel sein, um die Überhangs- u. Ausgleichsmandate zu minimieren? MfG JP
Portrait von Mathias Stein
Antwort 02.02.2023 von Mathias Stein SPD

Eine absolute Mehrheitswahl bei der Erststimme stärkt das Mandat des direkt gewählten Abgeordneten, führt aber nicht zu einer Verkleinerung des Bundestages.

Frage von Anna M. • 30.01.2023
Wie kommt die Themenliste für die halbjährliche LandesjustizministerInnenkonferenz zustande? Wer ist für die Auswahl der Themen zuständig?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP

Zu den jeweils im Frühjahr und Herbst eines Jahres stattfindenden Tagungen sind auch der Bundesminister der Justiz sowie die Sekretärin oder der Sekretär des Rechtsausschusses des Bundesrates eingeladen.

Frage von Susann S. • 30.01.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, ich bin alleinerziehend, hatte Brustkrebs und verlor meinen Job.Seid Januar 2022 befinde ich mich in Umschulung!Warum werden wir Umschüler benachteiligt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP

Eine Maßnahme von vielen war die Energiepauschale. Diese zielte namentlich  auf einkommenssteuerpflichtige Arbeitnehmer. Für den Winter 2022/23 und das gesamte Jahr hat die Bundesregierung eine Reihe weiterer Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht.