Sofern der Verdacht auf einen Impfschaden besteht, gibt es dafür ein im Infektionsschutzgesetz klar geregeltes Verfahren, das auch die Haftungsübernahme regelt (vgl. auch https://www.nali-impfen.de/impfstoffe-sicherheit/meldung-eines-verdachts-auf-impfnebenwirkung/antrag-auf-entschaedigung-im-impfschadensfall/).
Zuerst möchte ich Ihnen versichern, dass die Pathogenese von eventuellen Impfschäden durchgehend evaluiert wird.
Dort heißt es: „Die Möglichkeiten, den Import von fossilen Energieträgern aus Russland schnellstmöglich stärker einzuschränken, müssen ausgenutzt werden.
Die maßgebliche Bedeutung des Eides liegt somit außerhalb der rechtlichen Sphäre.
Im Gesetzgebungsprozess ist es üblich, dass bis zur finalen Version des Gesetzes einige Änderungen vorgenommen werden.
Um ein Abrutschen von Bürgerinnen und Bürgern in die Altersarmut zu verhindern gibt es verschiedene wichtige Stellschrauben.