Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir werden weiterhin laufend prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, stärkere Anreize für Photovoltaik zu schaffen, auch mit Blick auf die Belastbarkeit der lokalen Stromnetze.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2022 von Wolfgang Kubicki FDP
Der Glaube, wir müssten einfach irgendwelche Maßnahmen einsetzen, ist für mich aus verfassungsrechtlicher Sicht schwer erträglich. Jede grundrechtsbeschränkende Maßnahme muss mit ausreichenden Begründungen unterlegt sein.
Antwort 11.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bundesregierung arbeitet daran, die Auswirkungen so gut es geht zu begrenzen
Antwort 15.08.2022 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Ausbau von 5G-Netzen ist unverzichtbar für den digitalen Wandel. Im Koalitionsvertrag steht der flächendeckende Ausbau der Gigabit-Netze bis 2025 fest.
Antwort 11.07.2023 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, manchmal geht es nicht anders, um ein solidarisches Zusammenleben der Gesellschaft zu garantieren
Antwort 27.03.2023 von Tina Rudolph SPD
In der Pflegeausbildung sind die Verbesserungen, die wir erreichen konnten, noch deutlicher ausgefallen: Seit dem in Kraft treten des Pflegeberufegesetzes (2020) darf kein Schulgeld mehr erhoben werden.