Antwort 28.10.2022 von Christoph Meyer FDP
Als Freie Demokraten ist es unser klares Ziel, Aufstiegschancen für alle zu ermöglichen und volkswirtschaftliche Potenziale zu entfalten
Als Freie Demokraten ist es unser klares Ziel, Aufstiegschancen für alle zu ermöglichen und volkswirtschaftliche Potenziale zu entfalten
ein wirklich bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht möglich. Dann müsste es auch an alle Chinesinnen und Chinesen bezahlt werden.
Autofreie Innenstädte müssen sozialpolitisch begleitet werden.
Natürlich vertritt die FDP auch die Interessen der Rentner
Auch Maßnahmen mit vergleichsweise geringer Eingriffstiefe wie das Maskentragen müssen im Rechtsstaat sorgfältig begründet werden können.
Die USA haben Deutschland versichert, sich bei der Nutzung der Luftwaffenbasis in Ramstein an geltendes Recht und damit auch an das Völkerrecht zu halten.