Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marion S. • 22.08.2022
Warum erhalten Umschüler, gefördert von der AA mit ÜBG keine Energiepauschale? Wohngeld, Aufstocken mit algII ist neben dem übg nicht möglich, Umschüler sind meist älter mit eigener Wohnung u. NK
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.11.2022 von Hubertus Heil SPD

Für Umschülerinnen und Umschüler, die von den Agenturen für Arbeit gefördert werden, sehen die Regelungen unterschiedliche Entlastungen vor:

Frage von Eric C. • 22.08.2022
Die FDP hat sich für die Abschaffung der KV-Beitragspflicht für Betriebrenten ausgesprochen. Die SPD fordert dies auch. Wie setzt sich Ihre Partei - ggf. mit der SPD - für dieses Ziel ein?
Portrait von Nicole Westig
Antwort 18.10.2022 von Nicole Westig FDP

Wir Freie Demokraten im Bundestag werden uns weiterhin dafür einsetzen, Doppelbelastungen zu reduzieren und damit auch den Fehler der Doppelverbeitragung zu korrigieren

Frage von Eric C. • 22.08.2022
Die SPD hat sich für die Abschaffung der KV-Beitragspflicht für Betriebrenten ausgesprochen. Die FDP fordert dies auch. Wie setzt sich Ihre Partei - ggf. mit der FDP - für dieses Ziel ein?
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 03.01.2023 von Leni Breymaier SPD

Bei den anstehenden gesundheits- und rentenpolitischen Vorhaben werden wir dennoch nach neuen Spielräumen für die Reform des Beitragsrechts suchen, die auch von unseren Koalitionspartnern mitgetragen werden.

Frage von Eric C. • 22.08.2022
Die SPD hat sich für die Abschaffung der KV-Beitragspflicht für Betriebrenten ausgesprochen. Die FDP fordert dies auch. Wie setzt sich Ihre Partei - ggf. mit der FDP - für dieses Ziel ein?
Portrait von Martin Rosemann
Antwort 14.10.2022 von Martin Rosemann SPD

Wir wollen die 2004 eingeführte Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung abschaffen. Das hat der SPD-Parteivorstand bereits im Juni 2017 ausdrücklich beschlossen.

Frage von Iris R. • 22.08.2022
Wie verhält es sich, wenn jemand Krankengeld bekommt aber zusätzlich noch einen Aushilfsjob hat? Bekommt er es dann über den Arbeitgeber vom Aushilfsjob ?
Antwort 26.08.2022 von Josip Juratovic SPD

Ich vermute, Sie bekommen das Geld von Ihrem Arbeitgeber.

Frage von Werner M. • 22.08.2022
Warum glauben Sie, dass die FDP ein konstruktives Misstrauensvotum der CDU/CSU nicht unterstützen könnte? Zusammen mit den Fraktionen der FDP u. der AfD hat die CDU/CSU im Bundestag 50,15 %.
Portrait von Fabian Gramling
Antwort 30.08.2022 von Fabian Gramling CDU

Misstrauensvotum ist aktuell kein Thema im Bundestag.