Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karin F. • 20.10.2022
Ich bin weder Berufstätig und auch keine Rentnerin (65). Bekomme ich auch die Energiepauschale?
Antwort 21.10.2022 von Josip Juratovic SPD

Um die Energiepauschale zu erhalten, muss ein aktives Arbeitsverhältnis im Jahr 2022 bestehen

Frage von Kerstin N. • 20.10.2022
Wann kann ich als tarifangestellte Sonderpädagogin mit der Angleichung an die Beamtenbesoldung A13 rechnen?
Portrait von Raphael Tigges
Antwort 26.10.2022 von Raphael Tigges CDU

Wie im Koalitionsvertrag angekündigt, hat die Landesregierung damit begonnen, die Eingangsbesoldung für alle Lehrämter auf A13 anzuheben

Frage von Michael H. • 20.10.2022
Sehr geehrter Herr Buschmann, sind die Aussagen von Janine Small auf die Frage von Rob Roos Im Covid-Hearing des EU-Parlaments zutreffend? Die Impfung verhindert keine Ansteckung!
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Die gegen Corona zugelassenen Impfstoffe können, wie auch seitens des Robert-Koch-Instituts (RKI) seit langem kommuniziert wird, keine Ansteckung sicher verhindern.

Frage von Elisabeth V. • 20.10.2022
S.g. Frau von Storch, heute im Bundestag hat Herr Chrupalla eine namentliche Abstimmung gefordert über die AKWs Verlängerung über den April 2023. Warum nicht eine DIREKTE VOLKSABSTIMMUNG, bitteschön ?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 21.10.2022 von Beatrix von Storch AfD

Die etablierten Parteien lehnten direkte Demokratie auf Bundesebene ab

Frage von Felix J. • 20.10.2022
Sehr geehrter Buschmann, wie werden Nichtkiffer zukünftig vor Kiffern geschützt? Und wie ist die Haftung bei unfreiwilligen Rausch?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Eine rein repressive Drogenpolitik ist gescheitert.

Frage von Michael K. • 20.10.2022
Wie soll eine für alle nutzbare Infrastruktur für die E-Mobilität aussehen? Welches Konzept gibt es hierfür? Wird das nur funktionieren, wenn nicht mehr jeder Haushalt einen PKW besitzt/besitzen darf?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 25.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ampelkoalition hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2030 konventionelle PKW mit mindestens 15 Millionen vollelektrische E-Autos zu ersetzen. Bis dahin sollen eine Million öffentliche Ladepunkte dafür zur Verfügung stehen. Zudem werden das Schienen-, ÖPNV- und Radwegenetz massiv ausgebaut.