Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 29.06.2022

Die Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen mit einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als 20 km/h zum öffentlichen Straßenverkehr ist derzeit nicht vorgesehen

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 09.03.2022

Zu der Thematik Gerhard Schröder hat die SPD-Parteiführung alles wesentliche gesagt, dieser Sichtweise schließe ich mich vollumfänglich an.

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 14.05.2022

Ich bin weder beruflich noch finanziell abhängig von meinem Mandat und treffe Entscheidungen frei von externer oder interner Einflussnahme

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 15.03.2022

ja, meine Politik ist weiter unabhängig von irgendwelchen Lobbyinteressen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 23.06.2022

Mit der Abschaffung der EEG-Umlage sowie der Erhöhung des Arbeitnehmerpauschbetrages um 200 € entlasten wir die Mitte unseres Landes um über 10 Milliarden Euro.

Thomas Gebhart
Antwort von Thomas Gebhart
CDU
• 10.03.2022

von pauschaler "biometrischer Massenüberwachung durch künstliche Intelligenz" ist nichts zu halten.

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