Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD
• 06.07.2022

Unsere größte Sorge gilt den Menschen in der Ukraine und den Menschen auf der Flucht.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 12.04.2022

Dem Gesetzentwurf zur Einführung einer Impfpflicht ab 60 Jahren konnte ich nicht zustimmen.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP
• 14.03.2022

Die Verhältnismäßigkeit eines Impfzwanges ist daher jedenfalls fraglich. Gegenwärtig sehe ich allerdings keinen Grund dafür, für solche Maßnahmen eine gesetzliche Grundlage zu schaffen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 23.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 24.03.2022

Niemand wird zwangsgeimpft und es wird auch keine Freiheitsstrafe für Menschen geben, die sich nicht impfen lassen wollen

Portrait von Sven Tode
Antwort von Sven Tode
SPD
• 21.03.2022

Letztlich stellt sich die Situation so dar, dass Parkplätze im öffentlichen Raum grundsätzlich von allen Fahrzeugen genutzt werden dürfen

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