Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Försterling
Antwort 16.09.2022 von Björn Försterling FDP

Bereits im Jahr 2018 haben wir eine Erhöhung gefordert, welche damals abgelehnt wurde, die Jetzige ist aus unserer Sicht nur ein Trostpflaster, welches weder in seinem Effekte ausreichend ist, noch das Abstandsgebot zur Grundsicherung einhält.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 31.08.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als weitere Schritte der Reform sind unter anderem ein Nothilfemechanismus, der Unterstützung bietet bei Einbrüchen auf dem studentischen Arbeitsmarkt, die Verlängerung der Förderhöchstdauer über die Regelstudienzeit hinaus, die Erleichterung von BAföG-Bezug auch bei Studienfachwechsel und eine Studienstarthilfe für Studienanfänger*innen, die in Bedarfsgemeinschaften lebten, geplant.

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 20.02.2023 von Ulrich Lechte FDP

Die Mehrwertbesteuerung stellt mittlerweile einen Flickenteppich dar

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 29.08.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Besteuerung von einzelnen Lebensmitteln nach der geltenden Mehrwertsteuer ist nicht immer sinnvoll oder nachvollziehbar.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sind die Preise an den Energiemärkten sprunghaft gestiegen und haben für eine lange Zeit ein historisches Hoch erreicht.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 19.09.2022 von Christos Pantazis SPD

Wir empfehlen, sich im Zweifelsfall durch freiwillige Fahrüberprüfungen von der eigenen Fahrtauglichkeit zu überzeugen, bevor es zu Auffälligkeiten kommt. Diese Überprüfungen sollten von der Krankenkasse bezahlt werden.