Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 16.02.2023 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es wird immer einfacher, sein Leben auch digital zu gestalten und mit den vielen Vorzügen der Digitalisierung zu vereinfachen. Ich stimmte Ihnen aber zu, dass wir die Risiken dabei nicht aus dem Blick verlieren dürfen.

Portrait von Petra Sitte
Antwort 16.02.2023 von Petra Sitte Die Linke

Die Ausweitung privater und staatlicher Überwachung ist bedrohlich. Aber Alternativen sind möglich, wenn wir den politischen Willen dazu haben.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 27.02.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir leben in keinem Überwachungsstaat, müssen aber sehr aufpassen, dass wir mühsam erkämpfte Freiheitsrechte nicht im Zuge der weiter voranschreitenden Digitalisierung verlieren.

Portrait von Nicole Bauer
Antwort 22.05.2023 von Nicole Bauer FDP

Welche Leistungen zu welchem Preis erbracht werden, muss natürlich in einem Vertrag zwischen Vermieter und Dienstleister geregelt sein. Es macht sicherlich Sinn, mit ihrem Vermieter dazu zu sprechen. Gerade auch, wenn die Leistung nicht erbracht wird.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 21.03.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Bei dem geplanten Gesetz handelt es sich ausschließlich um ein Verbot von Neuzulassungen für Verbrennermotoren, nicht um ein Verbot gebrauchter Diesel und Benziner.

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 12.07.2023 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Energiekonzern RWE hat zum Abbau der Braunkohle das Land erworben und besitzt demnach die Rechte an Land und Abbau.