Ein generelles Tempolimit lehnen wir ab – entscheidend sind Infrastruktur, Technik und Kontrollen.
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Aktuell 37 % Glasfaser in NRW, im ländlichen Raum weniger. Ziel: flächendeckend bis 2030 mit starker Förderung.
Moderne Digital-Infrastruktur unabdingbar für den Wirtschaftsstandort - Vieles schon erreicht, aber wir wollen und müssen besser und schneller werden.
Vergünstigungen für Kinder ab 6 hängen vom Verkehrsverbund ab. Bund und Länder prüfen Anpassungen, grundsätzliche Finanzierung für 2026 aber noch offen.
Die Lohnsteuer ist lediglich ein Indikator. Da gebe ich Ihnen recht. Wenn man auch die anderen Steueraufkommensarten heranzieht, dürfte das Bild kaum anders aussehen.
Mecklenburg-Vorpommern hat sich – wie es der Gesetzentwurf (Drucksache 8/5300) vorsieht – bewusst für einen anderen Weg entschieden: Hier soll ausdrücklich kein neuer Studiengang geschaffen werden.