Die Wahlniederlagen der jüngsten Vergangenheit arbeiten wir konsequent auf und wir werden selbstverständlich auch entsprechende Schlüsse für unsere weitere Arbeit daraus ziehen.
Es wird in Deutschland vorerst keine Impfpflicht gegen das Coronavirus geben.
Ich werde meine Entscheidung nach dem Ende der parlamentarischen Beratung in dieser Woche abschließend treffen.
. Mit der Anmeldung eines Kfz wird verwaltungsseitig einmal ein dauerhafter Vorgang in Gang gesetzt, der bis zur Kfz-Abmeldung mit der jährlichen, gleichbleibenden Abbuchung in Gang bleibt.
Wichtiger Ansatz für den Bielefelder Außenbereich. Potenzialanalyse läuft. Ergebnisse abwarten, dann bedarfsgerechtes Angebot für Jöllenbeck schaffen.
Leider konnten wir uns in der Koalition nicht auf ein Tempolimit verständigen und haben im Bundestag aktuell auch keine Mehrheit dafür.