Frage von Manfred J. • 02.04.2022
Antwort von Jörg Schröder Die Linke • 03.04.2022
Ich bin der Ansicht das hier mehr rechte der Kommunen unbedingt nötig sind, den nur die kennen die tatsächlichen Örtlichen Gegebenheiten.
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Frage von Rainer S. • 02.04.2022
Antwort von Paul Straif MLPD • 06.04.2022
... In keinem Teil Deutschlands lässt sich Politik machen ohne auch darauf einzugehen, außer man macht beide Augen zu vor dieser akuten Weltkriegsgefahr. ...
Frage von Daniel B. • 02.04.2022
Antwort von Melanie Wegling SPD • 17.05.2022
Bei allen Maßnahmen und auch der Diskussion um eine (allgemeine) Impfpflicht galt es immer den Gesundheitsschutz der Bevölkerung insgesamt gegen die Rechte des Einzelnen abzuwägen.
Frage von Frank L. • 02.04.2022
Antwort von Patricia Lips CDU • 08.04.2022
Eine allgemeine Impfpflicht habe ich in der gestrigen Abstimmung im Deutschen Bundestag abgelehnt. Eine solche wäre, unabhängig vom Alter, weder sachgerecht noch verfassungsrechtlich zu rechtfertigen.
Frage von Rüdiger M. • 02.04.2022
Antwort von Martina Renner Die Linke • 23.05.2022
Die Begrüßung eines Repräsentanten der Ukraine mit Standing Ovations war ein Zeichen der Solidarität mit einem Land, das um sein Überleben kämpft. Daher habe auch ich mich daran beteiligt.
Frage von Berthold F. • 02.04.2022
Antwort von Angelika Schorer CSU • 13.04.2022
Im Mittelpunkt des Handelns des Jugendamtes steht jedoch immer das Wohl des Kindes.