Hier schließe ich mich Josep Borrell an, der u.a. diejenigen auf die Liste nehmen möchte, die die Scheinreferenden in den ukrainischen Oblasten Donezk, Luhansk, Saporischschija und Cherson organisiert und gefördert haben
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.10.2022 von Axel Voss CDU
Antwort 18.10.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unternehmen, an denen sich der Staat zur Stabilisierung beteiligt, dürfen in dieser Zeit keine Boni ausbezahlen oder Dividenden ausschütten.
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Schutzsuchende aus der Ukraine sind bis zum 31. Mai 2023 von der Passpflicht befreit. Trotzdem wird durch die deutschen Behörden die Identität geprüft - durch biometrische Erfassung über Fingerabdrücke und Foto
Antwort 17.10.2022 von Johannes Schraps SPD
Die Bundesregierung hat bereits das dritte Entlastungspaket über 65 Milliarden Euro erlassen
Antwort 06.10.2022 von Constantin Grosch SPD
Ich werde meiner derzeitigen Anstellung nachgehen und daneben ehrenamtlich engagieren.
Antwort 11.10.2022 von Mareike Lotte Wulf CDU
Im Übrigen hat der Gemeinderat Aerzen im Frühjahr beschlossen, dass für über 80.000 € eine neue Skater-Anlage am Stadion am Veilchenberg in Aerzen entstehen soll.