Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von N S. • 03.10.2022
Wie begründen Sie Ihre Aussage „ Wer in Freiheitsrechte (z.B. Berufswahl) eingreifen will, braucht dafür zwingende Gründe und die gibt es für ein verpflichtendes soziales Jahr nicht.“? Pflegenotstand?
Portrait von Johanne Gerlach
Antwort 03.10.2022 von Johanne Gerlach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich glaube nicht, dass ein Pflichtjahr den Pflegenotstand auflösen kann

Frage von Leon R. • 03.10.2022
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, Anfang 2010, 2014 und nach dem Somalia-Einsatz 1994 gab es Überlegungen, leichte Helikopterträger für die Bundeswehr anzuschaffen. Wären Sie grundsätzlich dafür?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich bin der Meinung, dass wir uns zunächst erst einmal darauf konzentrieren sollten, die jetzigen Fähigkeiten der Bundeswehr zu erhalten, bevor wir sie erweitern. Die Bundeswehr wurde nach dem Fall der Mauer schlichtweg kaputt gespart.

Frage von Sven M. • 03.10.2022
Wie stehen Sie zur Cannabis Legalisierung?
Marcel Rudolf steht vor einem roten Hintergrund. Er trägt ein graues Sakko, blaues Hemd und eine rote Krawatte.
Antwort 04.10.2022 von Marcel Rudolf Die PARTEI

Ich könnte mich kurz fassen und einfach schreiben, dass ich für einen kontrollierter Verkauf ab 18 bin, aber es ist deutlich komplizierter...

Frage von Tabasom D. • 03.10.2022
Warum gibt es kein deutlicheres Signal in Richtung Iran? Was denken Sie von Abschiebestopps in den Iran? Und wie kann man Iraner*innen in Deutschland vor Spionageaktionen auf Demos schützen?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 29.11.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne haben uns von Anfang an hinter die Proteste im Iran gestellt. Der ungeheure Mut von Frauen und allen weiteren Protestierenden, die sich der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, hat unsere volle Solidarität und Unterstützung.

Frage von Harald W. • 03.10.2022
Warum setzen Sie sich nicht für die ländliche Bevölkerung ein?
Portrait von Michael Roth
Antwort 17.10.2022 von Michael Roth SPD

Neben der Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro für Rentner und Arbeitnehmerinnen zielen die Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung auf Steuererleichterungen, Heizkostenzuschüsse, zahlreiche Einmalzahlungen für Menschen mit kleinem Einkommen oder die deutliche Ausweitung des Wohngeldes.