Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Lins
Antwort 27.10.2022 von Norbert Lins CDU

In der EU gibt es eine Zusammenarbeit in Form der Agentur „Europol“ auf dem Gebiet der grenzübergreifenden Strafverfolgung. Diese Zusammenarbeit geht über EU-Länder hinaus, sodass die Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus über die Grenzen der Europäischen Union möglich ist.

Portrait von Christian Ehler
Antwort 02.11.2022 von Christian Ehler CDU

Sofern Sie Kenntnis oder hinreichende Annahme für das Vorliegen einer Straftat haben, wenden Sie sich bitte unmittelbar an eine Polizeidienststelle. Sie wird alles weitere ordnungsgemäß in die Wege leiten. Nach „Lust und Laune“ werden erstzunehmende, begründete Hinweise nach unserer Erfahrung keinesfalls behandelt.

Svenja Hahn MdEP
Antwort 14.02.2023 von Svenja Hahn FDP

Das Europäische Polizeiamt (Europol) unterstützt die Mitgliedsstaaten bei der Untersuchung von Kriminalität und strafbaren Handlungen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Im Rahmen des neuen Programms „ARBEIT: SICHER + GESUND“ wurde eine Politikwerkstatt „Mobile Arbeit“ unter Einbindung zentraler Interessengruppen gestartet, um einen verlässlichen Rahmen und Handlungssicherheit zu erzielen

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 14.11.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Damit haben Vorruheständlerinnen und Vorruheständler von den bisherigen Entlastungsmaßnahmen noch nicht profitiert. Die Bundesregierung prüft aber derzeit, inwieweit es möglich ist, Nachteile auch für diese Gruppen noch auszugleichen.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 21.11.2022 von Svenja Schulze SPD

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der einen besseren Hinweisgeberschutz in Deutschland ermöglichen wird. Sogenannte „Whistleblower“ übernehmen durch ihr loyales Verhalten Verantwortung für unsere Gesellschaft. Dafür verdienen sie Respekt und vor allem Schutz vor Benachteiligungen.