Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf M. • 03.04.2023
Kann man das digitale Deutschlandticket auch ohne Google Konto, sprich ohne Playstore, verwenden? Aus Datenschutzgründen verwende ich keine Apps von Google und habe auch kein Konto bei denen.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

​​​​​​​Ja, das ist nicht erforderlich und natürlich anderweitig möglich.

Frage von Gottfried P. • 03.04.2023
Warum wird nicht endlich einmal geregelt, daß die nicht selbstverbrauchte Energie durch rückwärtszählen am Zähler dem Kunden zu Gute kommt und nicht dem Netzbetreiber bzw. Stromlieferanten?
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 04.05.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Regel des "Net-Meterings" ist nur für die Anfangsjahre der Energiewende oder sehr kleine Mengen Strom sinnvoll.

Frage von Moses S. • 03.04.2023
Warum verfügt Deutschland über fast keine Luftabwehr? Will man das nicht oder darf man nicht? Wenn der Deutsche Staat Luftabwehr ablehnt, darf man sich dann selber schützen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die aktuelle Lage in der Ukraine wird genau beobachtet und analysiert, um gegebenenfalls Konsequenzen für die eigenen militärischen Fähigkeiten abzuleiten

Frage von Harry L. • 03.04.2023
Wird es also für jeden möglich sein seinen Vornamen frei zu wählen auch wenn man keine Änderung seines Geschlechtes vornehmen möchte?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Selbstbestimmungsgesetz hingegen regelt die Änderung des Geschlechtseintrags und ermöglicht in diesem Rahmen auch Namensänderungen für die Betroffenen.

Frage von Synke K. • 03.04.2023
Wie lange dauert die Auszahlung der zugesagten BAFA-Förderung BEG EM 92009306?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aufgrund der hohen Anzahl eingehender Anträge ist mit einer mehrmonatigen Bearbeitungszeit zu rechnen.

Frage von Monika S. • 03.04.2023
Wann befasst sich die Regierung und die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen mit den dringend notwendigen Ergänzungen des Wohnungseigentumsgesetz?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 11.07.2023 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Anregungen zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes. Wir setzen uns kritisch mit den bestehenden Regelungen auseinander und werden dann gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern entscheiden, ob hier nachgesteuert werden muss.