die Frage des Umgangs mit dem so genannten „Atomdeal“ ist eine, die – soweit ich weiß – von unserer grünen Außenministerin Annalena Baerbock auch im europäischen Raum sowie mit europäischen Partnern weltweit diskutiert wird.
Wir müssen mehr bezahlbare Wohnungen bauen. Unser Ziel ist, dass pro Jahr 400.000 Wohnungen bundesweit gebaut werden.
den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses stehen die Unterlagen für ihre Arbeit zur Verfügung.
weil in der Europäischen Union grundsätzlich die Rechtsstaatlichkeit gilt.
Die einmalige Prämie von 300 Euro reicht nicht aus, um die Mehrkosten abzufedern. Aus diesem Grund haben sich Bund und Länder auf Details für eine Härtefallhilfe geeinigt, die für Heizöl- und Pelletkund*innen greifen soll.
Für mich ist die Mitgliedschaft in der SPD keine Voraussetzung in der Stellenbesetzung und sollte es auch an anderer Stelle nicht sein.
