Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 18.11.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten muss es ein Recht auf Nachzug der Geschwisterkinder geben.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 25.11.2022 von Reem Alabali Radovan SPD

die im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vereinbarte Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts sieht grundlegende Änderungen im Staatsangehörigkeitsgesetz vor. Dazu gehört u.a. auch die generelle Zulassung von Mehrfachstaatsangehörigkeiten.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 28.11.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

nur um das klarzustellen: Ich bin Europapolitiker und nicht einer Auskunftei für mehr oder weniger skurrile Fragen, die Sie sich einfallen lassen.

Portrait von Markus Ferber
Antwort 18.11.2022 von Markus Ferber CSU

Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist klar geregelt, dass die nationale Sicherheit in die alleinige Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 05.12.2022 von Klaus Holetschek CSU

Es ist zu erwarten, dass die geplante Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken mit einem erhöhten dauerhaften Bedarf an Prävention, Beratung, Betreuung und Behandlung einhergehen wird.

Hanna Steinmüller
Antwort 03.02.2023 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als eines von ganz wenigen Krankheitsbildern hat das Chronische Fatigue-Syndrom daher auch explizit Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden.