Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 22.12.2022 von Josephine Ortleb SPD

Als Sozialdemokratin geht es mir um Respekt. Daher ist es für mich besonders wichtig, dass wir nach einer langen Regierung der blockierenden Union endlich den Mindestlohn auf 12 Euro anheben konnten.

Frage von Willi S. • 04.12.2022
Wie bewerten Sie die Ampel nach einem Jahr?
Portrait von Karamba Diaby
Antwort 06.12.2022 von Karamba Diaby SPD

Für die parlamentarische Arbeit des Bundestages wird mit zunehmender Überwindung aktueller Krisen sicherlich mehr Raum für wichtige Anliegen der Koalition entstehen, die bisher in den Hintergrund treten mussten.

Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 07.03.2023 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Es gibt keine Rechtsgrundlage, die die EU ermächtigen würde in diesem Bereich gestalterisch aktiv zu werden

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 07.12.2022 von Ulrike Bahr SPD

Ab 2023 entfällt die Hinzuverdienstgrenze für Frührentner ersatzlos. Eine "Plünderung" ist dies aber keineswegs, denn die Rente ist eine Versicherungsleistung.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 01.06.2023 von Maria-Lena Weiss CDU

Wie bereits mitgeteilt, ist unter bestimmten Voraussetzungen eine Steuerbefreiung für Photovoltaikanlagen, die vor 2004 in Betrieb genommen wurden, mit dem im Rahmen des Jahressteuergesetz 2022 eingefügten § 3 Nr. 72 EstG möglich.

Hakan Demir
Antwort 05.12.2022 von Hakan Demir SPD

Geplante Härtefallregelungen sollen gelten für Menschen ab 67, wenn sie sich ohne nennenswerte Probleme im Alltag auf Deutsch mündlich verständigen können. Diese Regelung soll auch gelten für Menschen, die sich zwar auf Deutsch verständigen können, den Sprachnachweis aber nicht erlangen konnten und nicht erlangen werden.