Grundsätzlich ist die Gerichtsbarkeit des IStGH auf vier Verbrechen beschränkt: auf den Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und seit dem 17. Juli 2018 auch auf das Verbrechen der Aggression.
Diese Beispiele zeigen, dass wir uns mit Nachdruck dafür einsetzen, dass Familien gestärkt, wertgeschätzt und besonders in Krisenzeiten unterstützt werden.
Ich bin mir sicher, meine Kollegen in Berlin können Ihnen weiterhelfen.
Der Parteivorstand und Sahra Wagenknecht müssen miteinander reden.
Diese Zeit ist zu lang und sollte im weiteren Gesetzgebungsprozess verkürzt werden
EU-Zwangssanierung gefährdet die Altersvorsorge und belasten Mieter