Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 21.01.2026
Sehr geehrter Herr Kuban, wie sinnlos ist ein Vergleich der statistischen Arbeitsstunden von 1990 mit heute?MfG Patrik B.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 21.01.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich auf meine Antworten auf die Fragen vom 19.06.2025 sowie vom 08.07.2025.

Frage von Thomas L. • 21.01.2026
Was unternehmen Sie damit die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifabschlusses für die Beschäftigten des Bundes auf die Bundesbeamten per Gesetz übertragen wird?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 12.05.2026 von Siemtje Möller SPD

Zwischenzeitlich hat das Innenministerium den entsprechenden Gesetzentwurf zur Übertragung des Tarifabschlusses vorgelegt, der nun im parlamentarischen Beratungsverfahren ist und dessen Inhalte öffentlich bekannt sind.

Frage von Jürgen K. • 21.01.2026
WfbM: Warum spielen Sie Mindestlohn gegen Kündigungsschutz aus, statt beides gesetzlich zu vereinen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir wollen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Rehabilitation, Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und allgemeinem Arbeitsmarkt und die Zugangssteuerung der Reha-Träger verbessern.

Frage von Jochen T. • 21.01.2026
Warum ist es nicht verpflichtend für Anbieter das Psychologengespräche immer rechtssicher aufgezeichnet werden in akkreditierten MPU Verfahren?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPD

Man kann einfach ein neues MPU-Gutachten bei einem anderen Träger erstellen lassen.

Frage von Jochen T. • 21.01.2026
Warum unternimmt die Linke nahezu nichts gegen das staatlich legitimierte Abzocksystem MPU und das ein faires und transparentes Verfahren sowie eine echte unabhängige Aufsichtsbehörde existiert?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 27.01.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Verfolgung mutmaßlich systematischen Betrugs bei der MPU obliegt den Strafverfolgungsbehörden, die hierfür die entsprechenden Rechtsgrundlagen besitzen

Frage von Jochen T. • 21.01.2026
Warum unternimmt die CSU nahezu nichts gegen das staatlich legitimierte Abzocksystem MPU und das ein faires und transparentes Verfahren sowie eine echte unabhängige Aufsichtsbehörde existiert?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSU

Sie dient also der Sicherstellung der allgemeinen Verkehrssicherheit.