Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Mack
Antwort 04.01.2023 von Winfried Mack CDU

die Firma J. Rettenmaier und Söhne (JRS) ist ein wichtiges Unternehmen in meinem Wahlkreis, das sich seit vielen Jahrzehnten dem Thema Bioökonomie widmet.

Portrait von Florian von Brunn
Antwort 10.01.2023 von Florian von Brunn SPD

Sie dürfen davon ausgehen, dass ich mich auch zukünftig sowohl für eine lückenlose Aufklärung als auch eine präventive Verhinderung solcher Machenschaften mit Nachdruck einsetzen werde

Antwort 04.01.2023 von Josip Juratovic SPD

die Einmalzahlung von maximal 3000.-€ ist eine sogenannte Inflationsausgleichsprämie. Dabei handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber kann also in der Regel selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe er die Prämie auszahlt – es sei denn, die Tarifpartner handeln eine Sonderzahlung aus.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 09.02.2023 von Sonja Eichwede SPD

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat die Friedensordnung in Europa und der Welt erschüttert.

Portrait von Serap Güler
Antwort 03.01.2023 von Serap Güler CDU

Ein generelles Böllerverbot in ganz Deutschland halte ich nicht als sinnvolles Mittel, um solche Taten zukünftig zu verhindern. Damit würden wir den vielen Deutschen, die sicher mit Feuerwerk umgehen und damit das neue Jahr einläuten, unrecht tun.

Frage von Massimo C. • 03.01.2023
Wo finde ich den Entwurf des neuen StAG ?
Hakan Demir
Antwort 06.01.2023 von Hakan Demir SPD

Für Anfang des Jahres, also sehr zeitnah, ist der Gesetzesentwurf aus dem Bundesinnenministerium geplant