Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Jede*r hat das Recht auf Mobilität und wir Politiker*innen müssen für verschiedene Regionen ein jeweils passendes Angebot schaffen

Mit den Ausnahmen von der Maskenpflicht entsprechen wir dem Gebot der Verhältnismäßigkeit.

Ein „Impf-Abo“ wird es nicht geben.

Es gibt keinen Zusammenhang zwischen der "Qualität von Entscheidungen" und dem (Berufs-)Abschluss von Abgeordneten.

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.

Wir setzen uns dafür ein, dass territoriale Streitigkeiten im süd- und ostchinesischen Meer auf Basis des internationalen Seerechts beigelegt werden.