Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Hartmann-Müller
Antwort 02.01.2023 von Sabine Hartmann-Müller CDU

vielen Dank für Ihre Bürgeranfrage über die Schließung des Krankenhauses in Bad Säckingen, die auch aus meiner Sicht eine bleibende Lücke in der medizinischen Versorgung unserer Heimat hinterlässt

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 04.01.2023 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Gesundheitssystem und insbesondere die Situation der Pflegenden bedürfen wirksamer Reformen, die Verbesserungen in Personalbesetzung, Lohnniveau und Zukunftsperspektiven im Beruf schaffen

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2023 von Rolf Mützenich SPD

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Lieferung von Schützenpanzern vom Typ Marder an die Ukraine angekündigt. Dies geschah wie stets betont in enger Abstimmung mit unseren Partnern in EU und NATO. Eine Verweigerungshaltung der Bundesregierung, die Ukraine im Kampf gegen den russischen Aggressor zu unterstützen, konnte ich in den letzten Monaten nicht beobachten.

Portrait von Michael Schrodi
Antwort 20.01.2023 von Michael Schrodi SPD

Die AfD fordert in ihrem Antrag im Bundestag vom 01.12.2022 die Ausweitung des Ehegattensplittings zu einem Familiensplitting, indem auch Kinder in das Splitting mit einbezogen werden sollen. Das Familiensplitting soll dabei so ausgestaltet werden, dass Familien ab dem dritten Kind bis zu einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro keine Einkommenssteuer zahlen.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 17.01.2023 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.