Antwort 12.04.2023 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion in Hamburg kann ich Ihnen dazu mangels genauerer Kenntnis leider keine Auskunft geben
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.07.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das BMWK rechnet mit der aktuellen Periodensterbetafel. Im Änderungsantrag zum GEG wurde die Altersgrenze aber durch eine allgemeine Härtefallregelung ersetzt.
Antwort 03.07.2023 von Matthias Helferich AfD
Der ÖPNV liegt in der Hand der kommunalen Selbstverwaltung; dennoch kann der Bund den Kommunen helfen.
Antwort 08.08.2023 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tatsächlich führt jeder Eingriff zu einer Zersplitterung der Kolonie und verlagert den Ärger durch bspw. mögliche Ansiedlungen auf Kinderspielplätzen oder ähnlichem Gelände.
Antwort 12.05.2023 von Bengt Bergt SPD
Aktuell ist ein Gesetz des Bundesgesundheitsministeriums gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln in der Ausarbeitung, das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf zur Reform der Pflegeversicherung beschlossen und unser Gesundheitsminister hat die Pläne zum Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz vorgestellt.
Antwort 21.06.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die 200 Milliarden Euro werden durch eine neue Kreditaufnahme finanziert