Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Sylvia K. • 12.01.2023
Was verstehen Sie unter Basisdemokratie?
Heike Franziska Bartsch
Antwort 14.01.2023 von Heike Franziska Bartsch dieBasis

Volksabstimmungen sind im Grundgesetz vorgesehen und sollten dementsprechend ähnlich wie in der Schweiz stattfinden, um so den Bürgern und Bürgerinnen die Entscheidungsgewalt in der Ausgabenpolitik, für ihre eingezahlten Steuern zurückzugeben.

Portrait von Heike Hofmann
Antwort 20.01.2023 von Heike Hofmann SPD

Bezüglich der langen Wartezeiten für Einbürgerungsanträge von nicht-EU-Bürgern, kann ich ihr Anliegen verstehen. Die Einbürgerungen in Hessen dauern zu lange! Die SPD-Landtagsfraktion prangert dies schon lange im Hessischen Landtag an.

Antwort 12.01.2023 von Annette Becker dieBasis

Wissenschaft muss unabhängig von politischen, religiösen und persönlichen Interessen sein.

Antwort 06.03.2023 von Josip Juratovic SPD

Ich kann Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt leider noch kein Datum nennen, wann der Sprachnachweis entfallen wird.

Antwort 16.01.2023 von Nikolai Zinke dieBasis

Ich betrachte Klimaschutz als Teil des ganzheitlichen Konzeptes Umweltschutz. Durch den achtsamen Umgang mit Ressourcen werden auch Klimaziele bedient. Der Fokus lediglich auf "Klimaschutz" wäre jedoch zu kurz gegriffen und einseitig.

PARTEI-Kandidat West-Berlin
Antwort 12.01.2023 von Klaus Böttcher Die PARTEI

Zusammenfassend kann ich sagen, dass ich der richtige Mann bin, um das Klima vor den Grünen zu schützen.