Antwort 16.01.2023 von Caren Lay Die Linke
Doch leider bin ich kein Orakel und habe zudem keinerlei Kenntnis über die Vorgänge im Gehirn des Herrn Scholz.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.02.2023 von Rolf Mützenich SPD
Es galt für Olaf Scholz stets der Grundsatz, dass Deutschland keine Alleingänge unternimmt und dass entsprechende Lieferungen in enger internationaler Abstimmung zu erfolgen haben.
Antwort 19.01.2023 von Carmen Wegge SPD
Unsere Initiative zielt auf das Verbot kriegswaffenähnlicher halbautomatischer Waffen. Das sind Schusswaffen, die ihrer äußeren Form nach den Anschein einer vollautomatischen Selbstladewaffe, die Kriegswaffe im Sinne des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen ist, hervorrufen.
Antwort 22.02.2023 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
das IZH wird seit vielen Jahren vom Hamburger Verfassungsschutz beobachtet. Die Ergebnisse dieser Arbeit werden regelmäßig im Verfassungsschutzbericht veröffentlicht - einen Link dazu finden Sie hier: Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg - hamburg.de. Bislang gab es noch keine ausreichenden Beweise, um eine Schließung des IZH zu veranlassen.
Antwort 16.01.2023 von David Christopher Stoop Die Linke
Ich zeige auf unterschiedliche Weise meine Solidarität mit den demokratischen Protesten im Iran.
Antwort 31.01.2023 von Sarah Timmann SPD
Der Parteivorsitz der SPD sowie die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament unterstützen die Forderung des Europäischen Parlaments, die Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste aufzunehmen.