Antwort 23.08.2023 von Monika Grütters CDU
Einfach ein Verfahren anzustrengen und ein Scheitern einzukalkulieren, dient nicht der Demokratie.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.09.2023 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Drosselung von Solaranalgen bis 25 KWp haben wir zum 01.01.23 abgeschafft.
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP
Grundsätzlich beurteilt sich der Name einer Person nach den privatrechtlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Antwort 07.09.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der "Überschuss" beträgt 4,7 Mrd. €. Die restlichen genannten Mittel sind ganz konkreten Ausgaben zugeordnet.
Antwort 04.09.2023 von Katrin Lange SPD
Aufgrund der Zuständigkeit des Bundes und der EU bestehen für das Land Brandenburg keine Regelungsmöglichkeiten.
Antwort 04.09.2023 von Katrin Lange SPD
Dem aktuellen Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission ist zu entnehmen, dass der digitale Euro kein programmierbares Geld sein soll und seine Nutzung damit nicht auf bestimmte Waren oder Dienste beschränkt oder für bestimmte Waren oder Dienste vorgeschrieben werden könnte.