Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.01.2023 von Stephan Brandner AfD

Vielen Dank für Frage, die ich aber nicht verstehe. Bitte konkretisieren und erläutern Sie Ihr Problem.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.01.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Zunächst einmal ist jede Arbeitgeberin, jeder Arbeitgeber im Rahmen seines Hausrechts frei, darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang er Zugang zum Internet an der Arbeitsstätte ermöglicht. Zugleich können Regeln vereinbart werden, inwieweit am Arbeitsplatz das Internet genutzt werden kann. Eine Beschränkung des Zugangs von Länderdomänen ist vor diesem Hintergrund also rechtlich nicht zu beanstanden.

Portrait von Peter Boehringer
Antwort 19.01.2023 von Peter Boehringer AfD

Die nun geplante Lösung mit sicheren 598 MdB ist die, die die AfD seit 2019 in drei Antragsanläufen im Bundestag fast identisch zur Abstimmung gestellt hatte.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.01.2023 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD hat bereits 2020 einen Gesetzentwurf für eine Verkleinerung des Bundestages vorgelegt.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.01.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Ich bin für einen sofortigen Waffenstillstand. Anschließend gibt es dann komplizierte Friedensverhandlungen und Vermittlungen eines Dritten, zum Beispiel Österreich. Wenn wir immer mehr Waffen an die Ukraine liefern, leisten wir nur einen Beitrag dazu, dass es immer mehr Tote und Verletzte gibt.

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 16.01.2023 von Anja Weisgerber CSU

Ich teile die Ansicht, dass der Bundestag aktuell zu groß ist, und eine weitere Vergrößerung unterbunden werden muss.