Die PARTEI war nicht die einzige Partei, die erfolgreich geklagt hat. Missstände anzuprangern ist wichtig. Es braucht aber auch Lösungen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Derzeit erreichen uns sehr viele Schreiben von Menschen mit ME/CFS-Erkrankung oder deren Angehörigen mit sehr persönlichen Schilderungen ihrer gesundheitlichen Verfassung. Wir nehmen diese alle sehr ernst. Sie können sich gewiss sein, dass die Thematik bei uns politisch auf dem Schirm ist.
Die Erforschung von ME/CFS ist derzeit noch unbefriedigend.
Sie können sich sicher sein, dass im Falle einer Waffenrechtsänderung Beratungen mit Expert:innen sowie mit Schützen- und Jagdverbänden stattfinden werden, um die besonderen Bedürfnisse dieser Organisationen nicht außer Acht zu lassen.
wir freuen uns, dass Herr Pistorius das Amt in diesen schwierigen Zeiten übernommen hat. Es warten keine einfachen Aufgaben auf ihn, aber ich bin mir sicher, dass das Verteidigungsministerium mit Herrn Pistorius gut geführt werden wird.
Das Bundesministerium der Justiz wird zeitnah einen Entwurf vorlegen, der diesem Anliegen Rechnung tragen und die Schilderungen von Betroffenen einbeziehen wird.