Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas A. • 14.04.2023
Hallo,nachdem der Entwurf zu Cannabis vorliegt, möchte ich wissen,ob dieser Entwurf durch den Bundesrat bestätigt werden, sprich kann Bayern das Gesetz noch stoppen?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 05.05.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Regelungen der ersten Säule sollen so ausgestaltet werden, dass es keiner Zustimmung des Bundesrates bedarf

Frage von Berkan Ö. • 14.04.2023
Obwohl die Rahmenbedingungen für die Staatsbürgerschaft im Koalitionvertrag festgelegt wurden und der FDP bekannt war zieht sich die FDP "schleichend" zurück. Warum?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 19.04.2023 von Christoph Hoffmann FDP

Wir Freie Demokraten sind ebenso wie unsere Koalitionspartner bestrebt, diese Reform zügig zu verabschieden.

Frage von Herbert D. • 14.04.2023
Wie werden Sie sich für die Interessen der Mittel- und der Unterschicht einsetzen, die besonders unter der Sanktionspolitik der BRD gegen Russland leiden?
Stefan Rouenhoff
Antwort 04.07.2023 von Stefan Rouenhoff CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zahlreiche Anträge in den Deutschen Bundestag eingebracht, die Maßnahmen zur Inflationsbekämpfung, zur Sicherung der Energieversorgung und zur Stabilisierung der Energiepreise vorsehen.

Frage von Manfred D. • 14.04.2023
Sie gelten als China Experte. Wie gut sprechen Sie Chinesisch?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 15.04.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für meine Arbeit zum Thema China habe ich einen Mitarbeiter, der chinesisch spricht und versteht

Frage von Thomas B. • 14.04.2023
Warum haben Sie gegen eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke gestimmt wenn dadurch Stromversorgung günstiger werden könnte ?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 13.12.2023 von Christian Dürr FDP

Mit der Abschaltung unserer drei verbliebenen Kernkraftwerke verzichten wir nun auf die Produktion von 30 Terawattstunden Strom pro Jahr, das macht sich im Stromnetz bemerkbar.

Frage von Andreas W. • 14.04.2023
Sehr geehrter Herr Heil, hinsichtlich der zukünftigen Situation der Rente, ist es da nicht an der Zeit das Pensionssystem anzupassen? Beamte könnten doch auch privat zusätzlich vorsorgen.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

da Ihre Frage in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat fällt, kann ich hierzu leider keine Auskunft geben.