Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Laura B. • 05.02.2023
Wie stehen Sie zu der Initiative „Berlin Werbefrei“, die mehr als 32.000 Unterschriften gesammelt hat und einen Volksentscheid zur Reduzierung der Außenwerbung in Berlin anstrebt?
Antwort 07.02.2023 von Julia Scharf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unsere BVV bspw. wollte die Anzahl der Wahlplakate begrenzen, teilw. Ihre Argumente. Fehlanzeige - Bundesgesetzgebung. Sie sehen, wir sind dran!

Frage von Laura B. • 05.02.2023
Außenwerbung und Leuchtreklame sind Energiefresser und lenken im Verkehr ab. Wie stehen Sie zu der Initiative „Berlin Werbefrei“, die einen Volksentscheid zur Reduzierung der Werbung anstrebt?
Portrait von Jian Omar
Antwort 07.02.2023 von Jian Omar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich begrüße grundsätzlich Ihre Forderungen nach einer Reduzierung von Außenwerbung und Leuchtreklame auf den Straßen Berlins.

Frage von Arndt N. • 05.02.2023
Befürworten Sie den Einsatz von NATO-Soldaten, sollte der Ukraine-Krieg nicht zu Ende gehen und Russland weiter auf dem Vormarsch sein.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein. Bei allem was wir tun, achten wir stets darauf nicht selbst Kriegspartei zu werden.

Frage von Frank S. • 05.02.2023
Sie sind gegen den Radverkehrsplans in Spandau und die Straßenbahn durch Spandau. Mit welchen Maßnahmen wollen Sie erreichen, dass Berlin seinen Anteil an der Umsetzung des 1,5-Grad-Ziels erreicht?
Portrait von Heiko Melzer
Antwort 05.02.2023 von Heiko Melzer CDU

Das CDU-Verkehrskonzept macht ganz viele Vorschläge zum Ausbau, Umstieg und fairen Miteinander. Seit Jahren blockieren SPD, Grüne und Linkspartei in Berlin.

Frage von Andreas K. • 05.02.2023
Sehr geehrter Herr Wissing, falls Sie um die Bedeutung des und die Gesetze zum Klimaschutz wissen: warum setzen Sie sich nicht dafür ein, dass keine einzige Bundesfernstraße mehr neu gebaut wird?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Es muss um das Vereinen der gesetzten Klimaziele mit guter Standortpolitik gehen.

Frage von Sven J. • 05.02.2023
Was unternehmen Sie gegen die völkisch-nationalen Strukturen mit antidemokratischen Bestrebungen in der Lüneburger Heide?
Portrait von Thomas Ehrhorn
Antwort 08.02.2023 von Thomas Ehrhorn AfD

Die Abwehr möglicher antidemokratischer Bestrebungen fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundestagsabgeordneter.