Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert W. • 30.01.2023
Sehr verehrte Frau Giffey, warum kann ich mir für den Monat Februar kein 29,- € Ticket kaufen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 02.02.2023 von Franziska Giffey SPD

Das 29-Euro-Ticket, das bundesweit einmalig ist, entlastet die Berlinerinnen und Berliner finanziell, stärkt die Teilhabe und ist ein Beitrag zum Klimaschutz.

Frage von Karlheinz E. • 30.01.2023
Warum wurde, im Gegensatz zur Erhöhung des Mindestlohns, die Anhebung des "Durchschnittsentgelts" um etwa 11 % in den Medien nicht offen kommuniziert?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Durchschnittsentgelt der Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) wird als Rechengröße der gesetzlichen Rentenversicherung jährlich aufgrund einer Rechtsverordnung, der sogenannten Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung, neu bestimmt.

Frage von Margy B. • 30.01.2023
Glauben Sie, die USA werden tatsächlich Abrams Panzer liefern, oder haben sie das nicht vielmehr nur behauptet, um uns zur Lieferung von Leopards zu bewegen? Ist die USA ein vertrauenswürdiger Partner
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

Ja, ich halte die USA weiterhin für einen vertrauenswürdigen Partner

Frage von Leopold S. • 30.01.2023
Sind Sie für oder gegen eine Chatkontrolle mit Umgehung einer Ende-zu-Ende Verschlüsselung, wie sie von der EU Kommission vorgeschlagen wurde? [KOM(2022) 209]
Reinhard Brandl
Antwort 10.10.2024 von Reinhard Brandl CSU

Wir stehen vor der dringenden Aufgabe, Sicherheit und Wohlbefinden insbesondere der jüngsten Generation – der Kinder und Jugendlichen – im digitalen Raum zu gewährleisten.

Frage von Daniela J. • 30.01.2023
Ich bekomme seit Juli 2022 Übergangsgeld von der Rentenversicherung. Mein Arbeitsverhältnis (öffentl. Dienst) ist seit dem stillgelegt aber ungekündigt. Steht mir die Inflationsprämie oder EEP zu?
Antwort 10.02.2023 von Josip Juratovic SPD

Wer anspruchsberechtigt ist, bisher aber noch keine Energiepreispauschale bekommen hat, kann diese über die Steuererklärung noch bekommen.

Frage von Joachim J. • 30.01.2023
Umsatzsteuer auf eigenverbrauchten Strom von PV-Anlagen: Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom kleiner PV-Anlagen von der Umsatzsteuer befreit?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 13.03.2023 von Heike Baehrens SPD

Der Grund liegt darin, dass die Besteuerung des selbst genutzten Stroms der Kompensation des vorangegangenen Vorsteuerabzugs dient und einen unversteuerten Letztverbrauch verhindern soll.