Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.02.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Der Generalstabschef der US-Streitkräfte geht wie ich davon aus, dass weder Russland noch die Ukraine diesen Krieg gewinnen können. Wenn das stimmt, müsste Biden Druck auf Putin und Selenskyj machen, sofort einen Waffenstillstand zu vereinbaren.

Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort 07.02.2023 von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne engagieren uns schon seit langem für weniger Werbung im öffentlichen Raum. Das grün regierte Friedrichshain-Kreuzberg untersagte bereits 2014 sexistische Werbung auf kommunalen Werbeträgern.

Das Bild zeigt eine lächelnde Frau Wahlen vor einer grünen Hecke
Antwort 04.02.2023 von Catrin Wahlen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lichtverschmutzung, Energieverschwendung und übergriffe und ablenkende Bilder im öffentlichen Raum sind nicht hinnehmbar.

Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort 17.02.2023 von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch ich begrüße, dass die Initiative "Berlin Werbefrei" sich weiterhin für eine starke Reduzierung der Werbeflächen in Berlin einsetzt und einen entsprechenden Volksentscheid vorbereitet. Denn der öffentliche Raum gehört allen Berliner*innen. Wir müssen weg von der Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, Lichtverschmutzung zum Wohle der Umwelt reduzieren und Unfallgefahren durch ablenkende Werbung beseitigen.

Portrait von Alexander Kaas Elias
Antwort 07.02.2023 von Alexander Kaas Elias BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich begrüße den Vorstoß, für weniger Außenwerbung in Berlin zu sorgen. So können Berlinerinnen und Berliner entscheiden, wie sie ihre Stadt gestalten wollen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 09.02.2023 von Carmen Wegge SPD

herzlichen Dank für Ihre Frage. In Deutschland gibt es kein Recht auf den privaten Besitz einer Waffe. Und das finde ich auch richtig so.