Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Martin Kirschstein
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2022

Die STRABS wird durch das Kommunalabgabengesetz geregelt, dies bedeutet, dass jede einzelne Stadt oder Gemeinde und nicht der Landtag, für den ich kandidiere, darüber entscheiden muss, ob sie erhoben wird oder nicht.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 31.08.2022

Pensionäre erhalten die Energiepauschale grundsätzlich nicht. Da Sie aber zumindest anteilig für einige Monate in 2022 noch ein aktives Arbeitsverhältnis hatten, haben Sie trotzdem einen Anspruch auf diese Leistung in vollem Umfang

Frage von Hannelore H. • 31.08.2022
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 05.09.2022

Zu deiner Frage, solltest Du 2022 noch Krankengeld als Lohnersatzleistung bekommen haben, müsstest Du berechtigt sein. Dann allerdings vermutlich mit der Steuererklärung 2022.

Frage von Rolf K. • 31.08.2022
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2022

Die europäischen und transatlantischen Partner haben versucht, diesen Konflikt mit Worten und Diplomatie zu bearbeiten. Das ist und war richtig. Putin hat mit seinem brutalen Angriffskrieg die Tür zur Diplomatie zugeschlagen. Die Ukraine muss sich verteidigen können, sie hat ein unabdingbares Recht auf Selbstverteidigung.

Frage von Rolf K. • 31.08.2022
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort von Ricarda Lang
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2022

Nach dem brutalen Angriff Russlands muss sich die Ukraine verteidigen können. Sie hat ein unabdingbares Recht auf Selbstverteidigung.

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