Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Peter Meyer, ich unterstütze die BISS e.V.
Antwort von Peter Meyer
Einzelbewerbung • 07.09.2022

Waffenlieferungen in sinnvoller Weise, keine AKW Laufzeitverlängerung

Frage von Roland H. • 06.09.2022
Entlastungspaket auch für Erwerbsminderungsrentner?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD • 07.09.2022

Genaue Details zur Ausgestaltung werden wir jetzt im parlamentarischen Verfahren beraten und auf den Weg bringen.

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort von Fritz Güntzler
CDU • 16.09.2022

Ich möchte gerne vorwegschicken, dass ich persönlich die Erhebung von Straßenausbeiträgen für ungerecht halte.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD • 02.11.2022

Uns ist das von Ihnen angesprochene Thema bekannt und wir prüfen zurzeit den Regelungsbedarf bezüglich des Wohnungseigentums-Gesetzes. Damit kann dies bei kommenden WEG-Änderungen Berücksichtigung finden. Hierzu befinden wir uns in der Koalition derzeit noch in Gesprächen.

Portrait von Iwan Krivov
Antwort von Iwan Krivov
FDP • 07.09.2022

Straßenausbaubeiträge sind nicht nur sozial ungerecht, sondern können schlimmstenfalls sogar existenzbedrohend wirken, wie sich leider am Beispiel des Philosophenweges zeigt. Deswegen setze ich mich für eine landesweite Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein.

Portrait von Ludwig Theuvsen
Antwort von Ludwig Theuvsen
CDU • 12.09.2022

Als Landtagsabgeordneter werde ich mich daher mit Nachdruck für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge einsetzen. Sie können sich auf mich verlassen!