Frage von Said R. • 11.09.2022
Antwort von Petra Nicolaisen CDU • 30.09.2022
Es sind weiterhin keine Einzelheiten zum Bundesaufnahmeprogramm bekannt. Zudem liegen derzeit auch keine Informationen zur Änderung des Ortskräfteverfahrens vor
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Frage von Said R. • 11.09.2022
Antwort von Kristina Herbst CDU • 22.01.2024
so wie Sie selbst sagen, ist die Idee des Landes Schleswig-Holstein für ein Landesaufnahmeprogramm (LAP) Afghanistan in einer Initiative des Bundes, das Bundesaufnahmeprogramm (BAP) Afghanistan, aufgegangen.
Frage von Said R. • 11.09.2022
Antwort von Catharina Nies BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.05.2024
Wir haben uns 2022 sehr für ein Aufnahmeprogramm Afghanistan auf Bundesebene eingesetzt. Und wir nehmen selbstverständlich die Personen auf, die der Bund uns in diesem Zuge zuweist.
Frage von Hans H. • 11.09.2022
Antwort von Michael Kruse FDP • 20.10.2022
Keine biometrische Erfassung zu Überwachungszwecken
Frage von Hans H. • 11.09.2022
Antwort von Falko Droßmann SPD • 26.09.2022
Die Nutzung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum stellt in meinen Augen einen Eingriff in die Grundrechte dar.
Frage von Hans H. • 11.09.2022
Antwort von Christoph de Vries CDU • 12.09.2022
Gesichtserkennungssoftware erhöht den Fahndungsdruck auf Kriminelle und Terroristen und kann durch die Zielgenauigkeit der Software langfristig sogar helfen, Personenkontrollen zu reduzieren