Antwort 18.04.2023 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
Die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung auch beim Ausfall einer Lehrkraft ist im Staatsministerium für Unterricht und Kultus (StMUK) ein zentrales Anliegen.
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Antwort 25.03.2023 von Stephan Brandner AfD
Nein, derartiges ist uns nicht bekannt und darüber sind wir auch froh.
Antwort 01.08.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll
Antwort 10.05.2023 von Achim Post SPD
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, den Menschen die Wärmewende sozial gerecht zu ermöglichen
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP
Das geltende Gesetzesrecht trägt diesem Selbstbestimmungsrecht bislang nicht hinreichend Rechnung. Deswegen haben wir uns als Fortschrittskoalition darauf verständigt, das Transsexuellengesetz abzuschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
In Tarifauseinandersetzungen hat sich die Politik herauszuhalten.