Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.10.2025 von Hendrik Bollmann SPD
Sie sprechen einen wichtigen Punkt an. Es ist schwer nachvollziehbar, dass Pflegekinder, die oft schon mit besonderen sozialen und familiären Herausforderungen konfrontiert sind, steuerlich schlechter gestellt werden.
Antwort 28.10.2025 von Alois Rainer CSU
Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung zu dem Thema Nutzhanf und dem von Ihnen genannten Vorhaben ist noch nicht abgeschlossen
Antwort 06.11.2025 von Andreas Paul AfD
Gegen Chatkontrolle
Antwort 28.10.2025 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die bisherige Fassung der CSA-Verordnung gefährdet Bürgerechte und ist nicht wirksam genug gegen sexuellen Missbrauch. Wir brauchen zielführendere Maßnehmen.
Antwort 23.10.2025 von Dennis Rohde SPD
Für uns bleibt der Koalitionsvertrag maßgeblich. Dort haben wir vereinbart, die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen. Die Bundesregierung wird auf europäischer Ebene auf dieser Grundlage verhandeln.