Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Möhring
Antwort 26.06.2024 von Cornelia Möhring Die Linke

ME/CFS ist eine schwere Krankheit und wurde viel zu lange nicht ernst genommen. Ihre Bekämpfung ist notwendig und eine Frage der Geschlechtergerechtigkeit.

Portrait von Gereon Bollmann
Antwort 13.09.2023 von Gereon Bollmann AfD

Nach meiner Einschätzung wird den rund 250.000 Betroffenen bisher nicht die gebotene Aufmerksamkeit zuteil, weil die Grundlagenforschung hierzulande noch in den Kinderschuhen steckt

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Der ermäßigte Beitragssatz gilt nur für jene Arbeitnehmer, die im Krankheitsfall keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 22.05.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bisher gilt für Extremisten die Unzuverlässigkeit nur „in der Regel“ (§ 5 Abs. 2 WaffG).

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Bei Gefährdung des Kindeswohls hat das Familiengericht gemäß § 1666 Abs. 1 BGB die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind.

Portrait von Judith Skudelny
Antwort 18.04.2023 von Judith Skudelny FDP

in der Tat hat der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine in Kombination mit den hohen Zuzugszahlen aus anderen Herkunftsstaaten zu einer hohen Belastung für die deutschen Kommunen gesorgt.