Antwort 16.06.2023 von Katja Mast SPD
Die Bundesregierung und die Koalition arbeiten an verschiedenen Stellen mit Hochdruck daran, dass die Energie- und Wärmewende in Deutschland zügig gelingt
Die Bundesregierung und die Koalition arbeiten an verschiedenen Stellen mit Hochdruck daran, dass die Energie- und Wärmewende in Deutschland zügig gelingt
Das sehen Sie ganz richtig.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird für die Ausgestaltung des Steuerrechts maßgebliche Bedeutung haben.
Wir nehmen die Ängste in der Bevölkerung vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs sehr ernst
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Als Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration der Landtags Baden-Württemberg haben wir uns in unserer Sitzung am 1. März 2023 mit einem interfraktionellen Antrag zu ME/CFS befasst,