Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 05.06.2023 von Hakan Demir SPD

Ja, das wird möglich sein.

Portrait von Engin Eroglu
Antwort 06.06.2023 von Engin Eroglu FREIE WÄHLER

Die Begriffe Whistleblower und Hinweisgeber bezeichnen in der EU-Richtlinie 2019/1937 dasselbe, einmal auf Englisch, einmal auf Deutsch.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 13.07.2023 von Andrew Ullmann FDP

uns als Freie Demokraten ist die Komplexität der Erkrankung und der große Bedarf an individuell anpassungsfähigen Versorgungsangeboten bewusst. Wir verstehen ME/CFS als ein Krankheitsbild, zu dessen Bewältigung ein ganzheitlicher Ansatz erforderlich ist.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Eltern sind im Regelfall am besten dafür geeignet, zu entscheiden, wie den Bedürfnissen und dem Wohl ihres Kindes gedient ist. Diese Wertungen zeichnet auch das Selbstbestimmungsgesetz nach.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.06.2023 von Johann Saathoff SPD

Vor diesem Hintergrund wird auch der Öffentliche Dienst dauerhaft evaluiert und weiterentwickelt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Das federführende Bundesministerium der Gesundheit hat jetzt die Ressortabstimmung für den Gesetzentwurf gestartet