Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 23.02.2024 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen. 

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD

Das Ziel muss sein, Verkehrssicherheit herzustellen, dabei darf es natürlich zu keiner Diskriminierung auf Grund des Alters kommen.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 23.11.2023 von Matthias Mieves SPD

Wer die ePA nicht möchte, kann jederzeit widersprechen.

Portrait von Tino Sorge
Antwort 17.06.2024 von Tino Sorge CDU

Die Digitalisierung hat erhebliche Potenziale, unser Gesundheitswesen zu verbessern. Dazu gehört auch der elektronische Medikationsplan.

Portrait von Edgar Franke
Antwort 31.01.2024 von Edgar Franke SPD

Entscheidend ist es daher, dass alle Beteiligten umfassend und verständlich über die ePA und den konkreten Nutzen informiert und aufgeklärt werden, damit sie fester Bestandteil der Versorgung werden kann.

Portrait von Otto Fricke
Antwort 27.11.2023 von Otto Fricke FDP

Eigentum wird durch unser Grundgesetz gewährleistet, verpflichtet aber auch und soll zum Wohle der Allgemeinheit gebraucht werden.