Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.06.2023 von Thorsten Frei CDU

Wenn Sie meine ehrliche Einschätzung hören wollen, so gehe ich davon aus, dass die von Ihnen angesprochenen Ausgleichzahlungen noch mindestens bis Sommer 2024 auf sich warten lassen werden.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.06.2023 von Johann Saathoff SPD

Der Mindestabstand der Besoldung zur Grundsicherung wird unterschritten, wenn die Nettoalimentation unter Berücksichtigung der familienbezogenen Bezügebestandteile und des Kindergeldes um weniger als 15 Prozentüber dem Grundsicherungsniveau liegt

Portrait von Frank Schäffler
Antwort 30.06.2023 von Frank Schäffler FDP

die Freien Demokraten bekennen sich ausdrücklich zu dem Ziel aus dem Pariser Abkommen, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen.

Portrait von Frank Schäffler
Antwort 30.06.2023 von Frank Schäffler FDP

statt Weltuntergangsstimmung zu verbreiten, setzen wir Freien Demokraten auf andere Empfehlungen, wie dem Klimawandel zu begegnen ist - ohne Verbote oder Subventionsprogramme.

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 23.06.2023 von Fritz Güntzler CDU

Dies zeigt, dass ihm jede Sensibilität für das Thema Doping fehlt. Mit dieser Haltung kann er, nach meiner Überzeugung, nicht im Aufsichtsrat der NADA sitzen und sich glaubwürdig für einen „sauberen Sport“ in Deutschland einsetzen.

Hakan Demir
Antwort 19.06.2023 von Hakan Demir SPD

Die meisten Bundesgesetze werden ja von den Ländern und Kommunen umgesetzt. Hierbei gibt es immer einen gewissen Handlungsspielraum durch die Anwendungshinweise, weswegen mancherorts Gesetze unterschiedlich ausgelegt werden.