Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort 16.09.2025 von Hendrik Bollmann SPD

Ich weiß, dass gerade im öffentlichen Dienst viele Beschäftigte mit unzureichender Arbeitszeiterfassung zu kämpfen haben. Am Ende bedeutet das oft: Überstunden, die nicht richtig dokumentiert werden, und damit zusätzliche Belastung für die Kolleginnen und Kollegen – vor allem für Familien, die auf verlässliche Arbeitszeiten angewiesen sind.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 22.09.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Die SPD ist und bleibt die Partei, die soziale Verbesserungen Schritt für Schritt durchsetzt – manchmal gegen großen Widerstand. Dass wir für das Erreichen von Zielen hin zu mehr Gerechtigkeit noch mehr umsetzen wollen, ist kein Widerspruch, sondern unser Antrieb.

Frage von Gerhard v. • 03.09.2025
Wie stehen Sie zur Förderung der Solarenergie?
Portrait von Oliver Krauß
Antwort 17.09.2025 von Oliver Krauß CDU

Die Partner in der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen, die CDU und Bündnis 90/Die Grünen, haben in ihrem Koalitionsvertrag, dem „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“, verabredet: „Wir wollen die Stromerzeugung aus Photovoltaik kräftig ausbauen. Dazu werden wir Verfahren effizienter gestalten, Anreize für den Ausbau setzen und zusätzliche Flächen verfügbar machen. Unser Ziel ist, dass jedes geeignete Dach für die Solarenergie genutzt wird.“

Frage von Ingrid S. • 03.09.2025
Pauschale Beihilfe nur bei der "Neuverbeamtung"?
Bernd Krückel MdL
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU

Erst wenn entsprechende Entwürfe verfügbar sind, werden solche Details erkennbar und bewertbar – auch für mich als Abgeordneten.

Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort 08.09.2025 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich verstehe Ihren Ärger gut: Am Richard-von-Weizsäcker-Platz wird eine Schranke kommen, um Rad und Fuß sicherer zu trennen. Danke für Ihre Geduld.