Antwort 19.07.2023 von Tino Schopf SPD
Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus kann ich Ihnen hierzu sagen, dass meine Fraktion mehr und sichere Radwege in Berlin bauen und diese Prozesse beschleunigen möchte
Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus kann ich Ihnen hierzu sagen, dass meine Fraktion mehr und sichere Radwege in Berlin bauen und diese Prozesse beschleunigen möchte
Die NRW-Regierung hat die Einnahmen, die durch PV-Anlagen entstehen, von der Einkommensteuer befreit. Dies verspricht große Gewinne für Besitzer von PV-Anlagen!
Ich werde mich selbstverständlich für das EU-Renaturierungsgesetz einsetzen.
Natürlich setze ich mich für das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ein.
Ja - ich habe mich dafür eingesetzt und dafür gestimmt. Und erfreulicherweise hatten wir heute Erfolg und das Gesetz wurde angenommen.
das Nature Restoration Law hat bereits heute Mittag eine Mehrheit im Parlament erhalten.