Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kandidat mit eher kurzen Haaren, Brille und einem freundlichen Lächeln. Unter dem dunkelblauen Jacket trägt er ein hellblaues Shirt.
Antwort 28.04.2026 von Mathias Schulz SPD

Auch künftig werde ich mich dafür einsetzen, dass diese wichtige Institution dauerhaft erhalten bleibt.

Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 10.06.2026 von Clara Bünger Die Linke

Die Linke ist hier eindeutig: Die AfD ist eine Gefahr für Angehörige verletzbarer Minderheiten, für den Rechtsstaat und für die Demokratie. Die politisch Verantwortlichen müssen dem Bundesverfassungsgericht eine unabhängige Prüfung ermöglichen.

Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 26.02.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Die Linke ist für ein Verbotsprüfungsverfahren und fordert zugleich eine soziale Politik, die das Leben der Menschen spürbar verbessert.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 04.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Linke setzt sich nach wie vor für eine solche Prüfung ein, unter anderem in den Ländern

Portrait von Bernd Gögel
Antwort 19.02.2026 von Bernd Gögel AfD

Die AfD hatte die BaWü-Grundst. im Landtag abgelehnt. Altbestand & EFH werden aktuell benachteiligt. Deutliche Reform & generelle Entlastung sind daher wichtig

Cirsten Kunz lächelt zuversichtlich
Antwort 11.02.2026 von Cirsten Kunz-Strueder SPD

Ich habe für das Gesetz gestimmt. Ich halte es für ein hohes Gut, dass wir eine funktionierende Gewaltteilung haben. Das hat sich einmal mehr gezeigt.