Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 27.01.2023

Leider geht aus Ihrer Fragestellung nicht hervor, ob Sie überhaupt zum Personenkreis der Antragsberechtigten gehören, denn als Kleinunternehmerin (ohne Verpflichtung zur Vorsteuerpauschale) haben Sie nur dann einen Anspruch auf die Energiekostenpauschale, wenn Sie gleichzeitig aktiv beschäftigt waren mit einem zusätzlichen Nebenerwerb.

JK
Antwort von Johannes Kraft
CDU
• 28.01.2023

Du zugesagten Lärmschutzmaßnahmen wie Flüsterasphalt und Tempo 80 wurden zugesagt aber nicht umgesetzt.

Portrait von Bettina Müller
Antwort von Bettina Müller
SPD
• 30.01.2023

Für uns hat das Wohl der Kinder allerhöchste Priorität. Daher werden wir in familiengerichtlichen Verfahren den Kinderschutz stärken und uns auf allen Ebenen für eine besondere Berücksichtigung des Kindeswohls starkmachen.

Portrait von Matthias Pawlik
Antwort von Matthias Pawlik
AfD
• 26.01.2023

Ich teile ihre Sorge, kann aber aus Mangel an Fachkenntnis hier leider kaum etwas tun, fürchte ich. Unterstützen werde ich dennoch jede sinnvolle Maßnahme.

Portrait von Bengt Bergt
Antwort von Bengt Bergt
SPD
• 03.05.2023

Die Ukraine hat das Recht sich zu verteidigen, dies ist klar in Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen geregelt und stellt eine Ausnahme vom Gewaltverbot dar.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 15.02.2023

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

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