Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katalin Gennburg
Antwort 25.10.2023 von Katalin Gennburg Die Linke

Es ist zutiefst ungerecht - und nebenbei auch ein Problem für die Demokratie - dass sich immer größere Vermögen in immer weniger Händen ballen und diese kontinuierlich steigen, während viele Menschen nicht mehr wissen, wie sie ihre Miete (s.o.) bezahlen sollen oder ob sie mit ihren Kindern ins Kino gehen können.

Katina Schubert Profilbild
Antwort 08.09.2023 von Katina Schubert Die Linke

unter Ausbeutung verstehe ich, versteht meine Partei, wenn Menschen sehr viel mehr Wert im Interesse des Unternehmens schaffen müssen als sie im Gegenzug bekommen, wenn sie unter schlechten Bedingungen arbeiten müssen, wenn ihnen Freizeit, Urlaub oder Lohn verweigert wird. 

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 12.12.2023 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Von den Mehreinnahmen fließen 80 Prozent in die Schiene. Von den Gesamteinnahmen sind dies rund 40 Prozent (bisher: 0 Prozent!). Damit löst die Koalition verschiedene Versprechen ein. So wird ab dem Jahr 2024 erstmals erheblich mehr Geld in die Schiene als in die Straße investiert!

Foto Udo Schiefner
Antwort 03.08.2023 von Udo Schiefner SPD

Ich werde Ihre Anfrage zum Anlass nehmen, das von Ihnen beschriebene Thema mit dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) zu besprechen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 26.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Das Rechtsgutachten rät wegen des hohen Prozessrisikos allerdings davon ab, Schadensersatzansprüche einzuklagen. 

Portrait von Priska Hinz
Antwort 24.08.2023 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In einem nächsten Schritt wollen wir GRÜNEN studentische Hilfskräfte in den Tarifvertrag des Landes aufnehmen.