Antwort 27.03.2024 von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die in unseren Wahlprogrammen geforderte Ablösung sind die politischen Voraussetzungen derzeit nicht gegeben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.10.2025 von Katrin Schleenbecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn es die Rahmengesetzgebung auf Bundesebene gibt, werden wir uns auch im Land mit dem Thema beschäftigen.
Antwort 02.04.2024 von Siemtje Möller SPD
Für mich ist jedoch klar, dass es eine Rückkehr zum alten Wehrpflicht-Modell nicht geben kann.
Antwort 26.03.2024 von Bärbel Bas SPD
Die AfD-Fraktion ist nicht ohne Grund die Fraktion mit den meisten Ordnungsrufen im Bundestag. Als Konsequenz daraus halte ich eine Reform des Ordnungsrechts des Parlaments für notwendig, um gegen Abgeordnete, wenn nötig, härter durchgreifen zu können. Dazu habe ich mich auch bereits öffentlich geäußert.
Antwort 29.04.2024 von Sabine Dittmar SPD
Im Sinne einer ausgewogenen und gesundheitsförderlichen Ernährung sollte der Verzehr von Lebensmitteln mit hohen Zuckergehalten eingeschränkt werden.
Antwort 26.04.2024 von Florian Toncar FDP
Die Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung sind hierzu noch nicht abgeschlossen.